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Eine Welt Stadt Berlin ist
Berliner Entwicklungspolitischer Ratschlag (BER)
Solidaritätsdienst International e.V. (SODI)
05.09.2019 17:30 - 20:00
TAZ KANTINE, FRIEDRICHSTR. 21, 10969 BERLIN

Die nächste globale Schuldenkrise

Der „Schuldenreport 2019“ ist alarmierend: 122 Länder weltweit sind kritisch verschuldet und in 3/4 dieser Länder hat sich die Situation in wenigen Jahren deutlich verschlechtert. Wenn ein Großteil der Haushaltsmittel in den Schuldendienst fließt, dann wird es für Staaten schwer bis unmöglich, soziale Dienstleistungen aufrechtzuerhalten. Gemeinsam mit erlassjahr.de, MISEREOR und mit Ihnen diskutieren wir das Ausmaß der globalen Schuldenkrise sowie politische Handlungsmöglichkeiten.

Die Ergebnisse des „Schuldenreport 2019“ sind alarmierend: 122 Länder weltweit sind kritisch verschuldet und in drei Viertel dieser Länder hat sich die Situation in wenigen Jahren deutlich verschlechtert. Wenn ein Großteil der Haushaltsmittel in den Schuldendienst fließt, dann wird es für Staaten schwer bis unmöglich, soziale Dienstleistungen wie Gesundheitsvorsorge oder Bildung aufrechtzuerhalten. Millionen von Menschen sind in ihrer Existenz bedroht! Bis Ende 2018 haben 17 Länder die Zahlungen an ihre Gläubiger ganz oder teilweise einstellen müssen. Einige dieser Länder sind jetzt da, wo sie Ende der achtziger Jahre zu Beginn ihres "Verlorenen Entwicklungsjahrzehnts“ schon einmal waren. Und noch immer besteht kein verbindlicher Rechtsrahmen für einen transparenten und fairen Umgang mit Staatsschuldenkrisen. Bei der Zahlungsunfähigkeit eines Staates entscheiden allein die kreditgebenden Gläubiger über die Schuldentragfähigkeit und die zu vollziehenden Maßnahmen – ohne die Berücksichtigung sozialer Aspekte. Das gefährdet die armen Bevölkerungsschichten und die Zukunftsperspektiven der hochverschuldeten Länder.

Wir wollen mehr über das Ausmaß der globalen Schuldenkrise und über die Möglichkeiten politischen Handelns erfahren. Dr. Klaus Schilder, Referent für Entwicklungspolitik bei MISEREOR, präsentiert die Ergebnisse des Schuldenreports und die Empfehlungen an die Bundesregierung.
Dazu laden wir Dr. Elke Baumann aus dem Bundesministerium für Finanzen und Jürgen Kaiser vom Entschuldungsbündnis erlassjahr.de ein. Wir wollen ihre Einschätzung der globalen Schuldenkrise erfahren und mit ihnen über Handlungsoptionen diskutieren. Wie kann es beispielsweise sein, dass die deutsche Bundesregierung seit 2014 die Einführung eines international rechtlich verbindlichen Staateninsolvenzverfahrens blockierte, während 124 Länder in der UN-Vollversammlung dafür stimmten?

Programm:
17:30 Uhr Begrüßung
Dr. Sarah Ninette Kaliga, SODI

17:45 Uhr Einführung und Vorstellung Schuldenreport 2019
Dr. Klaus Schilder, Referent für Entwicklungsfinanzierung bei MISEREOR

18:15 Uhr Podiumsdiskussion
Dr. Elke Baumann, Referatsleiterin "Multilaterale Entwicklungs-banken/Umschuldungen/ Pariser Club" im BMF

Jürgen Kaiser, Politischer Koordinator erlassjahr.de

Moderation: Dr. Klaus Schilder, MISEREOR

Eine Veranstaltung von SODI in Kooperation mit MISEREOR und erlassjahr.de

Zum Ausklang des Abends gibt es ein Buffet mit Suppe, Brezeln und Wein. Die Veranstaltung ist kostenfrei. Um Anmeldung wird gebeten unter: holger.lauinger@sodi.de

https://www.facebook.com/events/502404466968918/

Kontakt:
Holger Lauinger